Glossar und Abkürzungen :

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BAföG

Berufsausbildungsförderungsgesetz

BauGB

Baugesetzbuch

BaWü

Baden-Württemberg

BD

Bürgerdeputierter

BDI

Bundesverband der Deutschen Industrie eV

BEE

Bau- und Entsorgungsbetrieb Emden

BezBm

Bezirksbürgermeister

BezVG

Bezirksverwaltungsgesetz

BGB

Bürgerliches Gesetzbuch

BGH

Bundesgerichtshof

BGS

Bundesgrenzschutz

BK

Bundeskanzler

BLK

Bund-Länder-Kommission

BLZ

Bankleitzahl

BND

Bundesnachrichtendienst

BPT

Bundesparteitag

BRD

Bundesrepublik Deutschland

BSI

Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik

bspw.

beispielsweise

BT

Bundestag

BTW

Bundestagswahl

BV

Bezirksverordneter

BVerfG

Bundesverfassungsgericht

BVerwG

Bundesverwaltungsgericht

BVG

Bundesverfassungsgericht / Berliner Verkehrsbetriebe

BVO

Bezirksverordneter

BVV

Bezirksverordnetenversammlung

BWST

Bundes-WebSozis-Treffen

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12.01.2022 13:50 #Wirsindviele: SPD-Ortsvereine rufen zu Online-Demo gegen rechts auf
In der Corona-Pandemie wird rechtes Gedankengut wieder salonfähig. Um dem etwas entgegenzusetzen, rufen SPD-Ortsvereine aus dem gesamten Bundesgebiet für den 12. Januar zu einer Online-Demo auf. Das Motto: #Wirsindviele gegen rechts weiterlesen auf vorwärts.de

12.01.2022 11:49 Schnellerer Umstieg auf Erneuerbare
Energieminister Robert Habeck setzt in seiner „Eröffnungsbilanz“ die richtigen Schwerpunkte. Aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag geht es jetzt darum, zügig die Erneuerbaren aus-zubauen. „Mit der Eröffnungsbilanz zielt Bundesminister Robert Habeck richtigerweise auf auch kurzfristig umzusetzende Maßnahmen. Etwa bei der Grenze für Ausschreibungspflichten, bei dem sogenannten atmenden Deckel für Photovoltaik, der den Ausbau Erneuerbarer Energien

10.01.2022 14:25 KÜHNERT ZUR IMPFPFLICHT-DEBATTE
ENTSCHEIDUNG „GEHÖRT IN DIE HÄNDE DES PARLAMENTS“ SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Bedeutung einer freien Abstimmung im Deutschen Bundestag über eine mögliche Impfpflicht unterstrichen. Überrascht zeigte er sich, dass Markus Söder den eigenen Abgeordneten offensichtlich nicht viel zutraue. Die Debatte um eine allgemeine Impfpflicht berührt grundsätzliche ethische Fragen. Darum will die SPD, wie viele andere

10.01.2022 10:49 Die Debatte über die Impfpflicht gehört in den Bundestag
Wer über eine mögliche Impfpflicht diskutiert, muss das klar, deutlich und mit der Ernsthaftigkeit tun, die dem Thema angemessen ist, sagt Katja Mast. Im Januar soll diese Debatte im Bundestag beginnen. „Die notwendige Debatte über die Impfpflicht wird geführt – sie beginnt im Januar im Bundestag. Klar, deutlich und mit der Ernsthaftigkeit, die dem Thema

10.01.2022 10:18 BUND-LÄNDER-BESCHLÜSSE ZU CORONA
„ALLES, WAS NOTWENDIG IST, WIRD GEMACHT“ Die Zahl der Neuinfektionen zieht auch in Deutschland deutlich an. Bund und Länder wollen mit neuen Maßnahmen mindestens eine Dämpfung erreichen, damit die Krankenhauseinweisungen nicht auch in die Höhe schnellen. Im Kampf gegen die sich auch in Deutschland rasant ausbreitende Omikron-Variante des Coronavirus werden die Zugangsregeln für Restaurants, Cafes

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